Abgeordnete der LINKEN debattierten mit Bürgerinitiative "Lärmschutz Jetzt" in Michendorf
Abgeordnete der LINKEN debattierten mit Bürgerinitiative "Lärmschutz Jetzt" in Michendorf
Um das Modellprojekt Photovoltaik und Lärmschutz an der A 10 und dessen Finanzierung voranzubringen, müssen Bund, Land und Kommune enger zusammenarbeiten. Der Landtagsabgeordnete Dr. Andreas Bernig (DIE LINKE) schlägt dazu einen "Runden Tisch" vor.
Mit Vertretern der Bürgerinitiative "Lärmschutz Jetzt" aus Michendorf, der Bürgermeisterin Cornelia Jung und dem Ortsvorsteher Hartmut Besch hatten die Bundestagsabgeordneten der LINKEN Dr. Dagmar Enkelmannn und Sabine Stüber sowie der Landtagsabgeordnete Dr. Andreas Bernig am Mittwochabend ein intensives Gespräch zum Lärmschutz an der A 10.
Hintergrund waren die nicht ausreichenden Lärmschutzmaßnahmen des Bundes für die angrenzenden Kommunen. Die Bürgerinitiative hat hierzu ein Konzept entwickelt, das die Erzeugung von Solarstrom mit verbessertem Lärmschutz verbindet sowie dessen Finanzierung sichert. Das stellte sie den Abgeordneten vor.
Konsens in der abendlichen Debatte war, dass bezüglich des Solarprojekts jetzt schnell gehandelt werden muss. Denn das entsprechende Bauprojekt zum Lärmschutz an der A 10 befindet sich schon im Planfeststellungsverfahren.
Dr. Dagmar Enkelmann sagte in dem Zusammenhang zu, zeitnah eine Anfrage an den Bundestag zu stellen, unter welchen rechtlichen Bedingungen eine privat betriebene Solaranlage an einer öffentlichen Bundesautobahn möglich ist.
Sabine Stüber wird das Thema Photovoltaik und Lärmschutz in die im September im Bundestag gemeinsam tagenden Ausschüssen Umwelt und Infrastruktur hineintragen und thematisieren.
Dr. Bernig sucht noch einmal den Kontakt zu den verantwortlichen Ministerien im Land Brandenburg, um hier die entsprechenden Abstimmungen vorzunehmen. Ideal wäre seiner Ansicht nach, einen "Runden Tisch" zu organisieren, der alle Verantwortungsträger zusammenführt.
Die Bürgerinitiative Michendorf "Lärmschutz Jetzt" wird sich ihrerseits um potenzielle Investoren bemühen und den schon vorhandenen Kontakt zu Bundesministerien weiterhin nutzen.
