31. Januar 2017

Auch Kommunen im Landkreis Potsdam-Mittelmark partizipieren an steigende Schlüsselzuweisungen

 

Werder (Havel), 31.01.2017

 

 

Presseerklärung

 

Das Ministerium der Finanzen hat in dieser Woche die Schlüsselzuweisungen an die Kommunen nach dem Brandenburgischen Finanzausgleichsgesetz (BbgFAG) für 2017 festgesetzt. Dazu erklärt das Mitglied des Landtages der Fraktion DIE LINKE Dr. Andreas Bernig:

Auch Kommunen im Landkreis Potsdam-Mittelmark partizipieren an steigende Schlüsselzuweisungen

Brandenburgs Kommunen erhalten in diesem Jahr 1,642 Milliarden Euro an allgemeinen Schlüsselzuweisungen vom Land. Das sind rund 109,6 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr.  Auch die Städte und Gemeinden im Landkreis Potsdam-Mittelmark partizipieren von der positiven Entwicklung.

So erhält die Kreisstadt Bad Belzig in diesem Jahr rund 6,376 Millionen Euro an allgemeinen und investiven Schlüsselzuweisungen. Das sind rund 453 500 Euro mehr als 2016. Ebenfalls steigende Zuweisungen erhalten u.a. die Städte/Gemeinden Kloster Lehnin (plus 494 000 Euro), Beelitz (plus 368 000 Euro), Seddiner See (plus 329 000 Euro), Treuenbrietzen (plus 296 000 Euro), Groß Kreutz (plus 180 000 Euro) und Werder (Havel) (plus 104 000 Euro).

Die Schlüsselzuweisungen des Landes werden in Abhängigkeit der Steuerkraft der Kommunen verteilt. Dabei gilt der Grundsatz, dass Kommunen mit einem vergleichsweise hohen Steueraufkommen weniger Schlüsselzuweisungen erhalten als Kommunen mit niedrigem Steueraufkommen.

Aufgrund ihrer im Vorjahresvergleich gestiegenen Finanzkraft erhalten u.a. die Städte/Gemeinden Kleinmachnow (minus 1,507 Millionen Euro), Teltow (minus 1,248 Millionen Euro) Schwielowsee (minus 345 000 Euro), Stahnsdorf (minus 216 000 Euro) und Michendorf (minus 63 000 Euro) weniger Schlüsselzuweisungen als im vorigen Jahr.

Der Landkreis Potsdam-Mittelmark erhält in diesem Jahr 52,372 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen. Das sind im Vergleich zum Vorjahr rund 1,613 Millionen Euro mehr.

„Die kommunale Familie partizipiert an den Mehreinnahmen des Landes, die auf die positive konjunkturelle Lage und entsprechend gute Steuereinnahmen zurückzuführen sind. Daran zeigt sich, dass Brandenburg wirtschaftlich auf einem guten Weg ist“, so Dr. Andreas Bernig.