15. August 2018

Land Brandenburg stärkt die Finanzkraft der kommunalen Familie - auch Kommunen im Landkreis Potsdam-Mittelmark profitieren davon

Die Orientierungsdaten der Schlüsselzuweisungen der brandenburgischen Kommunen für das Jahr 2019 liegen vor. Dazu erklärt der Landtagsabgeordnete Dr. Andreas Bernig:

Land Brandenburg stärkt die Finanzkraft der kommunalen Familie - auch Kommunen im Landkreis Potsdam-Mittelmark profitieren davon

Mit der geplanten Erhöhung der Verbundquote des Kommunalen Finanzausgleichs auf 21 Prozent für das Jahr 2019 stärkt das Land Brandenburg die Finanzkraft der kommunalen Familie. Die Verbundmasse, aus der die Schlüsselzuweisungen gespeist werden, beträgt für das Jahr 2019 rund 2,089 Milliarden Euro und übersteigt damit um 164,8 Millionen Euro den Betrag des laufenden Jahres.

Auch das Gros der Städte und Gemeinden im Landkreis Potsdam-Mittelmark partizipieren von dieser Entwicklung. Der Zuwachs der prognostizierten Schlüsselzuweisungen liegt für die Kommunen des Landkreises Potsdam-Mittelmark bei insgesamt 7,37 Millionen Euro.

So erhält die Kreisstadt Bad Belzig im Jahr 2019 voraussichtlich 6,53 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen. Das sind rund 21.076 Euro mehr als in diesem Jahr. Ebenfalls steigende Zuweisungen wurden u.a. berechnet für Schwielowsee (plus 848.000 Euro), Stahnsdorf (plus 788.000 Euro), Nuthetal (plus 657.700, Borkheide (plus 650.600 Euro), Teltow (plus 597.109 Euro), Kloster Lehnin (plus 573.000 Euro) und Groß Kreutz (plus 554.000 Euro).

Die allgemeinen Schlüsselzuweisungen des Landes werden Bezug nehmend auf die Steuerkraft der Kommunen verteilt. Dabei gilt der Grundsatz, dass Kommunen mit einem vergleichsweise hohen Steueraufkommen weniger Schlüsselzuweisungen erhalten als Kommunen mit niedrigem Steueraufkommen.

Der Landkreis Potsdam-Mittelmark erhält im Jahr 2019 voraussichtlich 57,95 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen. Das sind rund 4,05 Millionen Euro mehr als in diesem Jahr.

„Die Erhöhung der Verbundquote und damit die finanzielle Stärkung der kommunalen Familie ist ein wichtiges Anliegen der rot-roten Regierungskoalition.

Damit verbessern wir die konkreten Lebensbedingungen der Menschen in den Städten und Gemeinden. Denn auf die Kommunen kommt es besonders an, wenn es um Lebensqualität und öffentliche Dienstleistungen geht. Das ist eine gute Entscheidung für das ganze Land und natürlich auch für den Landkreis Potsdam-Mittelmark“, so der Abgeordnete Dr. Andreas Bernig.

Hintergrund:

Das Land und die kommunalen Spitzenverbände haben sich auf einen neuen kommunalen Finanzausgleich verständigt. Die Anhebung der Verbundquote zu Gunsten der Gemeinden und Gemeindeverbände ist dabei das zentrale Element. Sie soll stufenweise auf 21 Prozent in 2019, auf 22 Prozent in 2020 und auf 22,43 Prozent ab 2021 erhöht werden. Gegenüber der bisherigen Verbundquote von 20 Prozent erhöht sich die Finanzausgleichsmasse in den Jahren von 2019 bis 2022 insgesamt um rund 800 Millionen Euro. Den Brandenburger Kommunen werden in den kommenden vier Jahren damit insgesamt 9,48 Milliarden Euro als Zuweisungen vom Land zur Verfügung stehen.